Titeldaten
- Neitzke, Klaus
- VergabeR - Vergaberecht
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Heft 2a/2023
S.310-315
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 124 I Nr. 3 GWB
EuGH, Urt. v. 13.12.2012 – C-465/11, BayOLG, Beschl. v. 09.04.2021 – Verg 3/21, OLG Celle, Beschl. v. 13.05.2019 – Verg 2/19, VK Thüringen, Beschl. v. 28.02.2020 – 250-4004-630/2020-E-002-EF, BayOLG, Beschl. v. 13.06.2022 – Verg 6/22
Abstract
Der Beitrag basiert auf einem Vortrag des Autors auf den Speyerer Vergaberechtstagen 2022 und beleuchtet die Voraussetzungen eines Ausschlusses gem. § 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB. Während im ersten Teil die Tatbestandsvoraussetzungen dargestellt werden, befasst sich der zweite Teil des Vortrags mit dem Beurteilungsspielraum im Rahmen der Rechtsfolge. Dabei wird umfangreich auf die aktuelle Rechtsprechung hierzu eingegangen. Schließlich beleuchtet der Autor die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Dokumentation gem. § 8 VgV, die bei der Anwendung von § 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB wichtig ist.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover