Vertragsänderungen unter Krisenbedingungen

Die Verfasserin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit Vertragsänderungen unter Krisenbedingungen, die durch Preissteigerungen, Rohstoffknappheit oder Fachkräftemangel erforderlich werden können. Im einleitenden Teil werden zunächst die unzulässigen wesentlichen Vertragsänderungen angesprochen, die die Grenze bilden und ein neues Vergabeverfahren erfordern. Im zweiten Teil wird der Rahmen für zulässige Änderungen abgesteckt. In diesem werden der Wegfall der Geschäftsgrundlage, die mangelnde Vertragsänderung wegen Wiederherstellung des wirtschaftlichen Gleichgewichts sowie unvorhergesehener Umstände, wegen der "Anlage" im Vertrag, und aufgrund von Bagatelländerungen oder öffentlichen Zuschüssen und auf Grundlage von Preisgleitklauseln besprochen. Der dritte Teil behandelt den praktischen Umgang mit laufenden sowie neuen Vergabeverfahren und erörtert die Möglichkeiten der zulässigen Implementierung von vertragsändernden Klauseln insbesondere nach Einleitung des Vergabeverfahrens bzw. in neuen Vergabeverfahren. Nach einem Hinweis im vierten Teil auf Hinweise der Bundesministerien zu der Thematik der Vertragsänderungen unter Krisenbedingungen zieht die Verfasserin das Fazit, dass Krisensituationen regelmäßig einen Eingriff in bestehende Verträge erfordern würden, um die Leistungserbringung zu gewährleisten, jedoch enge vergaberechtliche Grenze gesetzt seien. Dennoch bestünden unterschiedliche zulässige Möglichkeiten.