Das Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwBBG) – Impulse für das Beschaffungswesen

Der Autor setzt sich mit dem neuen Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr auseinander. Ausgangspunkt ist hierbei das im Jahr 2014 vorgelegte Rüstungsgutachten, welches den Soll-Zustand der Beschaffung analysiert und einen gewünschten Ist-Zustand aufzeigt. Der Autor analysiert daraufhin das in einem sehr schnellen Verfahren verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung der Beschaffung bei der Bundeswehr. Er geht dabei auf die einzelnen Regelungen und ihr Beschleunigungspotenzial ein. Im Anschluss stellt er die in der Literatur geübte Kritik und die Anmerkungen zum Gesetz zusammen. Sein Fazit ist, dass es entscheidend darauf ankommen werde, wie die Vergabekammern und Oberlandesgerichte die jeweiligen Interessenabwägungen zwischen Wettbewerb und Verteidigungs- bzw. Sicherheitsinteressen vornehmen werden.