Where There's Life, There's Hope…
Titeldaten
- Pedro, Ricardo
- EPPPL - European Public Private Partnership Law
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Heft 1/2023
S.17-26
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit den in Portugal eingeführten Regelungen zur Verhinderung und Bekämpfung von Korruption im öffentlichen Beschaffungswesen. Hintergrund der Regelungen sind neben der Umsetzung von EU-rechtlichen Vorgaben die nationale Strategie zur Verhütung und Bekämpfung korrupter Phänomene. Dies hat zu einer Reihe von Vorgaben geführt, die die Korruptionsprävention sowohl aus organisatorischer Sicht (durch die Schaffung einer neuen öffentlichen Agentur für Korruptionsprävention) als auch aus der Prozessperspektive (durch die Einführung von Plänen/eines Risikomanagements zur Prävention von Korruptionsrisiken, Verhaltenskodizes, Schulungsprogrammen und Meldekanälen) gestärkt haben. Diese Lösungsansätze, insbesondere im Zusammenhang mit neu geschaffenen Kanälen für Whistleblowing, wurden durch die "Europäische Whistleblowing-Richtlinie" verstärkt, die zur Schaffung eines neuen nationalen Whistleblower-Schutzsystems mit unmittelbarer Relevanz für die Vergabe öffentlicher Aufträge führte. Der Verfasser zeigt auf, dass die Umsetzung der neuen Vorgaben auf einer internen Kontrolle ("Compliance-Beauftragter") und auf einer externen Kontrolle für die eine neue unabhängige Verwaltungseinheit, die MENAC, geschaffen wurde, beruhen muss. Es sei dabei zu berücksichtigen, dass Korruption ein dynamisches Phänomen ist, das sich leicht regenerieren und umgestalten kann.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin