Die EVB-IT Cloud aus Anbietersicht

Der Autor beschäftigt sich mit den am 01.03.2022 vom Bundesministerium des Inneren (BMI) veröffentlichten Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Cloudleistungen (EVB-IT Cloud). Dabei werden zu Beginn des Beitrags die Grundlagen der EVB-IT in einem sehr kompakten einleitenden Überblick dargestellt, z.B. ein kurzer Hintergrund zu den EVB-IT und ein Hinweis auf die bereits existierenden Vertragstypen. Anschließend fokussiert der Autor relativ schnell die neuen EVB-IT Cloud und beschäftigt sich dabei mit den verschiedenen Dokumenten: Diese bestehen aus dem EVB-IT Cloudvertrag, den EVB-IT Cloud-AGB, dem Cloud-Kriterienkatalog und der Anlage auftragnehmerseitige AGB. Besonders eingehend fällt dabei die Betrachtung der neu geschaffenen Anlage zur Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers aus. Dabei differenziert der Autor zwischen den Möglichkeiten einer nachrangigen oder sogar vorrangigen Geltung von auftragnehmerseitigen AGB. Er nimmt eine eigene Bewertung vor und präsentiert einen Anpassungsvorschlag. Dabei kommt den Anpassungsbedarfen aus Anbietersicht eine besondere Aufmerksamkeit zu, wobei der Autor sich umfassend mit einzelnen Klauseln auseinandersetzt. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und Ausblick. Dabei weist der