The GPA/WTO and Latin America: Lessons from Brazil’s Accession Process

Die Verfasser beschäftigen sich mit dem Beitrittsprozess Brasiliens zum GPA (Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen) sowie den Bestrebungen Brasiliens, das nationale Beschaffungswesen für die Partizipation ausländischer Unternehmen zu öffnen. Das Beschaffungswesen Brasiliens weist ein jährliches Volumen von 633 Milliarden BRL (umgerechnet circa 120 Milliarden Euro) auf. Die ehemalige Regierung Brasiliens hat der WTO binnen kürzester Zeit drei Beitrittsangebote zum GPA unterbreitet (03/2020, 02/2021, 06/2022). Unmittelbar im Anschluss an den Regierungswechsel in diesem Jahr wurde das letzte Angebot jedoch im Mai 2023 zurückgenommen. Die brasilianische Regierung sieht zwar Vorteile in der Öffnung des öffentlichen Auftragswesens für ausländische Unternehmen, allerdings ergab eine Umfrage des CNI (nationaler Industrieverband), dass Teile des privaten Sektors im Beitritt Risiken und Nachteile sehen. Um das Angebot vor diesem Hintergrund zu überarbeiten, entschloss sich die aktuelle Regierung daher, das Angebot zunächst zurückzuziehen. Brasilien strebt jedoch nach wie vor an, Teil des GPA zu werden. Neben der chronologischen Darlegung der Beitrittsbestrebungen, stellen die Autoren ausführlich das brasilianische Vergaberecht einschließlich aktueller Reformen den GPA Vorgaben gegenüber. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass lediglich Anpassungen erforderlich, aber keine fundamentalen Umstrukturierungen des nationalen Rechts notwendig sind, um die GPA-Standards zu erfüllen.