Wege zur Smart City

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Handlungsfelder, in denen Kommunen Digitalisierung vorantreiben können und die rechtlichen Herausforderungen, die damit einhergehen. Nach einführender Begriffserklärung, Darstellung der Entwicklungsdimensionen und der beteiligten Stakeholder bei Smart City-Vorhaben wird auf die Entwicklung einer Smart City-Strategie eingegangen. Die Handlungsfelder Mobilität und Verkehr, Bildung und Kultur, Freizeit und Tourismus, Wirtschaftsförderung und Vernetzung, Städtebau und Wohnen, Umwelt und Energie werden vertieft. Auf die Grenzen kommunaler Aufgaben und den kommunalwirtschaftlichen Rechtsrahmen wird ebenso eingegangen wie auf einzelne Rechtsbereiche, z.B. das Daten- und Informationsrecht, Vergaberecht, IT- und Lizenzrecht. Die Möglichkeit von Kooperationen zwischen Kommunen wird angerissen. Die Autoren betonen abschließend, dass Smart City-Vorhaben nicht vom Recht ausgehend entwickelt werden dürften, die rechtlichen Vorgaben aber bereits in der Konzeption als grobe Leitplanken integriert werden sollten.