Titeldaten
- Debus, Alfred
- NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
-
Heft 11/ S.704-710
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Art. 44 DSGVO, Art. 4, 5 DSGVO, Art. 26 DSGVO, Art. 28 DSGVO, Art. 32 DSGVO
VK Baden-Württemberg NZBau 2022, 629 (630) – Digitales Entlassmanagement I, OLG Karlsruhe NZBau 2022, 615 (619) – Digitales Entlassmanagement II
Abstract
Der Autor widmet sich ausgehend von einer viel beachteten Entscheidung der VK Baden-Württemberg (NZBau 2022, 629, 630 – „Digitales Entlassmanagement I“) der Frage, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben in den Vergabeunterlagen angezeigt sind. Einleitend wird der zugrundeliegende Fall kurz dargestellt. Das datenschutzrechtliche Konstrukt der Auftragsverarbeitung wird eingehend erläutert. Sodann beleuchtet der Autor die verschiedenen Möglichkeiten, die der öffentliche Auftraggeber in einem Vergabeverfahren hat, datenschutzrechtliche Belange in die Vergabeunterlagen einfließen zu lassen, insbes. Eignungskriterien, Zuschlagskriterien und Ausführungsbestimmungen. Abschließend bewertet der Autor die Entscheidungen der VK Baden-Württemberg und des OLG Karlsruhe inhaltlich.
Elias Könsgen, kbk Rechtsanwälte, Hannover