Research and Development in the Defence Sector

How to Close the Commercialisation Gap?
Titeldaten
  • Ølykke, Grith Skovgaard
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 3/2024
    S.161-172
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Aufsatz

Abstract
Die Verfasserin behandelt die Herausforderungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen im europäischen Verteidigungssektor. Dazu untersucht sie in ihrem Beitrag, wie das Vergaberecht im Verteidigungssektor genutzt werden kann, um Verträge abzuschließen, die Forschung und Entwicklung mit der Beschaffung des finalen Produktes oder der entwickelten Dienstleistung verbinden. Die europäische Beschaffungsrichtlinie für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit bietet dabei mehr Flexibilität für solche kombinierten Transaktionen als die klassischen Beschaffungsrichtlinien. Im Fokus steht dabei die Erörterung, wie das Investmentdefizit zwischen der Erforschung und Entwicklung einer Innovation sowie der tatsächlichen Kommerzialisierung, also der Vermarktung, überwunden werden kann. Hintergrund der Fragestellung ist, dass im Verteidigungssektor nur ein limitierter Kundenstamm (Verteidigungsministerien und spezialisierte Behörden) vorhanden ist, weswegen Forschung, Entwicklung und Vermarktung von Innovationen sehr risikoreich sind. Die Beschaffungsrichtlinie für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit bietet aus Sicht der Verfasserin zwei Lösungen durch entsprechende Beschaffungsverfahren. Ersteres betrifft die Möglichkeit einer Vergabe für einen Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungsvertrag mit der Option, das innovative Endprodukt zu erwerben. Die zweite Möglichkeit ist die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Ausschreibung. Außerhalb der Richtlinie gibt es sodann weitere Optionen, wie der Abschluss eines gemischten Vertrages, wobei die Kosten für die Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie gleichsam die Rechte an der Innovation von beiden Vertragsparteien getragen werden, beziehungsweise diesen zugutekommen. Ferner könnte ein Auftrag im Rahmen eines Kooperationsprogramms mehrerer europäischer Mitgliedsstaaten vergeben werden. Die aufgezeigten Wege stellt die Verfasserin abschließend im Rahmen einer Tabelle mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen einander gegenüber.
Katharina Weiner,