„Zeitenwende“ und „Kriegstüchtigkeit“ im Vergaberecht – Teil 1

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der veränderten Sicherheitslage in Europa. Einleitend hebt
er die wesentlichen Entwicklungen hervor und beschäftigt sich u.a. mit Aussagen deutscher Politiker zur
„Zeitenwende“ und zur „Kriegstüchtigkeit“. Um die Bundeswehr als Reaktion auf die Zeitenwende
kriegstüchtig zu machen, spiele das Vergaberecht eine zentrale Rolle. Der Zeitrahmen, in dem die
wesentlichen Beschaffungen vorgenommen werden müssen, sei dabei eng, was die Frage aufwerfe, ob das
Vergaberecht überhaupt dafür geeignet sei, diese Aufgabe zu erfüllen? Der Autor zeigt zunächst die
Historie auf, indem er die wesentlichen Entwicklungen des Vergaberechts vor der „Zeitenwende“
hervorhebt. Dabei beschäftigt er sich u.a. mit den EU-Vergaberichtlinien und der Einführung des GWBVergaberechts,
über zahlreiche weitere Entwicklungen wie die Vergaberechtsreform 2016. Besonderheiten
für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit werden dabei hervorgehoben. Nach dieser umfassenden
Darstellung fokussiert der Autor die wesentlichen Entwicklungen des Vergaberechts nach der
„Zeitenwende“. Dabei nimmt er zunächst das Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen
für die Bundeswehr in den Blick. Weiterhin fokussiert er die Entscheidung des OLG Düsseldorfs zu
„Systemfunkgeräten“. Schließlich wirft der Autor die Frage auf, ob es angesichts der „Zeitenwende“
weiterer Änderungen des Vergaberechts bedarf. Er diskutiert verschiedene Aspekte und schließt hiermit
seinen Beitrag, der als Teil 1 eine Fortsetzung erwarten lässt.