Abgrenzung der Auftragsarten bei der Beschaffung von Außenspielgeräten

Titeldaten
  • Kuhl, Victor
  • VergabeFokus
  • Heft 5/2024
    S.8-10
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, nach welcher Vergabeverfahrensordnung bei der Beschaffung von
Außenspielgeräten vorzugehen ist. Der Verfasser arbeitet heraus, dass die reine Lieferung von Spielgeräten
keinen Bauauftrag darstelle. Die Lieferung und Installation des Spielgerätes enthalte sowohl Lieferauftragsals
auch Bauauftragselemente, sodass es sich um einen gemischten Auftrag handele. Ausgehend von der
Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.04.2014, VII-Verg 35/13 zur Errichtung einer
Photovoltaikanlage, könne auch hier von einem Bauauftrag ausgegangen werden. Dafür spreche, dass das
Außenspielgerät erst nach seiner Montage zweckgerichtet nutzbar sei und zudem - funktional gesehen –
der Gestaltung der baulichen Anlage „Spielplatz“ diene.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin