Bewertung der Veränderungen im Bereich Bundeswehr- Beschaffung aufgrund der „Zeitenwende“ aus Industrie-Sicht – Plädoyer für ein „Rüstungsbeschleunigungsgesetz

Titeldaten
  • Atzpodien, Hans
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 5a/2024
    S.675-684
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Abstract
Der Autor liefert in seinem Aufsatz eine Analyse der aktuellen Herausforderungen und Fortschritte in der
Bundeswehrbeschaffung, insbesondere im Kontext der politischen Zeitenwende. Der Artikel beleuchtet die
Perspektive der Industrie und setzt sich kritisch mit bestehenden Strukturen auseinander, ergänzt durch
konkrete Vorschläge zur Optimierung. Es wird dargelegt, dass die bisherigen Maßnahmen, einschließlich
des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro und des
Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwBBG), zwar Fortschritte ermöglicht haben, aber
nicht ausreichen, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nachhaltig zu stärken. Besonders
hervorzuheben ist die Forderung nach einem umfassenderen „Rüstungsbeschleunigungsgesetz“, das
sowohl bürokratische Hürden abbauen als auch die Planbarkeit und Investitionssicherheit für die Industrie
erhöhen soll. Die vorgeschlagenen Maßnahmen, wie die Sicherung von Lieferketten, eine Anpassung der
rechtlichen Rahmenbedingungen und die Förderung von Forschung und Entwicklung, sind praxisnah und
adressieren zentrale Schwachstellen. Der Artikel wird durch anschauliche Beispiele, wie den
„Beschleunigungserlass“ und die Einführung der neuen Regelung „Projektbezogene Bedarfsdeckung und
Nutzung“ (PBN), ergänzt, die als Schritte in die richtige Richtung gewertet werden. Insgesamt bietet der
Aufsatz eine klare und gut strukturierte Analyse, die relevante Vorschläge für eine effektivere und
schnellere Beschaffung liefert.
Charlotte Thönißen, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB, Frankfurt am Main