ÖPP in der kommunalen Infrastruktur – Perspektiven und Ansätze

Der Beitrag der Autoren befasst sich mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) und deren Perspektiven
und Risiken. Eingangs konstatieren die Autoren, dass sich ÖPP, obwohl sie vielfach auf Gegenwind
gestoßen seien, zumindest in manchen Bereichen (Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft, Energieversorgung,
Verkehr) etabliert hätten. Wenn man sie positiv liest, seien ÖPP zum einen grundsätzlich geeignet, die
Leistungserbringung des öffentlichen Sektors zu verbessern, zum anderen würden sie das „Alles aus einer
Hand“-Argument beanspruchen können, d.h. die Annahme, dass ein Projektverantwortlicher eher Erfolg
verspricht als eine Mehrzahl von Verantwortlichen. Die geäußerte Kritik mache ÖPP in der Regel den
Vorwurf, die finanziellen Belastungen und Konsequenzen für kommunale Haushalte seien bestenfalls
schwer nachzuvollziehen, schlimmstenfalls bewusst verschleiert. Insbesondere stünden Beteiligungen der
öffentlichen Hand an ÖPP in Konkurrenz zu den im haushaltsrechtlichen Sinne eindeutig abbildbaren
Verpflichtungen aus Kreditaufnahmen, so die Autoren. Dies sei bedenkenswert, da ÖPP in der öffentlichen
Daseinsvorsorge gerade in politisch opportunen Bereichen zum Einsatz kämen, wie zum Beispiel beim
Betrieb öffentlicher Schwimmbäder. Abschließend, so die Autoren, können ÖPP durchaus als
Beschaffungsalternative dienen und einen Vorteil für alle Beteiligten generieren. Zentral sei jedoch, ÖPP
nicht nur als Finanzierungsmodell zu verstehen, sondern das private Know-How, dessen
Innovationsfähigkeit und Prozesseffizienz zu bewerten.