Das neue Ökodesign-Recht – Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR)

Aus der Monatsinfo 1/2025: Am 18.07.2024 ist die EU-Ökodesign-Verordnung in Kraft getreten. Mit der
Verordnung werden nach deren Art. 1 Abs. 1 UAbs. 2 verbindliche Anforderungen für die umweltorientierte
Vergabe öffentlicher Aufträge eingeführt. Die nähere Ausgestaltung findet sich in der Regelung des Art.
65 zur umweltorientierten Vergabe öffentlicher Aufträge. Insofern kann die Kommission mittels
Durchführungsrechtsakten Mindestanforderungen für die Beschaffung von Produkten festlegen. Die
Ökodesign-Verordnung wird in diesem Buch in insgesamt 8 Kapiteln unter unterschiedlichen Aspekten
ausgewertet und beschrieben. So wird u.a. beschrieben, wie die Kommission delegierte Rechtsakte zur
Ausfüllung des Rahmens der Ökodesign-Verordnung erlassen kann und welche Inhalte die Kommission
umsetzen kann. Noch gibt es keine Durchführungsakte, mit denen die Anforderungen der neuen
Ökodesign-Verordnung konkretisiert werden. Am Beispiel der sog. „Smartphone-Verordnung“, die noch
auf Grundlage der früheren Ökodesign-Richtlinie erlassen wurde, werden aber die mögliche hohe
Regelungsdichte und die Folgen von Durchführungsakten dargestellt. Die Anforderungen nach der
Ökodesign-Verordnung können u.a. stoffrechtlich sein (Kapitel 3) oder Recycling und Abfallrecht betreffen
(Kapitel 6). Auch der Digitale Produktpass wird erläutert. Im ab-schließenden Kapitel werden die
Durchsetzungs- und Sanktionsmechanismen geschildert.