Festpreisvergaben und Fördermittel im Kultur- und Tourismusbereich

Der Beitrag befasst sich mit Festpreisvergaben bei geförderten Kultur- und Tourismusprojekte. Die Verfasserin untersucht, in welchem Umfang sich der Festpreis an der Fördersumme orientieren darf. Sie arbeitet heraus, dass Fördermittel nur eine Finanzierungsobergrenze und keinen Referenzpreis bilden. Festpreise seinen daher grundsätzlich zulässig, verlangten aber eine marktgerechte, nachvollziehbare und willkürfreie Preisermittlung. Wer die Fördersumme ungeprüft übernimmt, riskiert Wettbewerbsbeeinträchtigungen und förderrechtliche Folgen bis zur Rückforderung. Die Autorin empfiehlt daher eine vorgelagerte Markterkundung und eine sorgfältige Dokumentation. Weil sich Kalkulationsrisiken nicht über den Preis auffangen lassen, steigen zugleich die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und qualitative Zuschlagskriterien. Bestehen Unsicherheiten über den marktgerechten Preis, kann ein Maximalbudget die sachgerechtere Alternative sein.