Vergaberecht 2016 - Was ist neu?

Autor
Stemmer, Michael
Jahr
2016
Seite(n)
105
Verlag
Titeldaten
  • Stemmer, Michael
  • Boorberg
    Stuttgart, 2016
    S.105
  • ISBN 978-3-415-05754-8
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Stuttgart
Abstract
Aus der Monatsinfo 6/2016: Das Buch umfasst eine Darstellung und Erläuterung des neuen Vergaberechts 2016 auf rund 100 Druckseiten im Format DIN A5, aber alle Themen der Vergaberechtsreform 2016 sind angesprochen: Digitalisierung, innovativer, ökologischer und sozialer Einkauf, gleichrangiges Offenes und Nichtoffenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, Inhouse-Geschäfte und interkommunale Zusammenarbeit, Rahmenvereinbarungen, Vertragsänderungen, Wirtschaftskriminalität und soziale Dienstleistungen. Die Schwerpunkte der vier Hauptabschnitte umfassenden Broschüre liegen in der Darstellung und Erläuterung der Veränderungen/Erweiterungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Teil 4, sowie der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts. Hinzu kommt die Einführung in die grundlegenden Veränderungen des neues Vergaberechts 2016 einschließlich der neuen Strukturen, Erweiterungen, Verordnungen, Inhalte und Ziele des Europarechts. Zu den im zweiten Abschnitt behandelten Themen gehören neben dem Aufbau, den wesentlichen Veränderungen und inhaltlichen Erweiterungen des GWB auch die allgemeinen Grundsätze, Begriffsbestimmungen und der Anwendungsbereich, die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber, die Aufträge in besonderen Bereichen einschließlich Konzessionen und schließlich die Modalitäten des Nachprüfungsverfahrens. Die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung macht den Inhalt des dritten Abschnitts des neuen Leitfadens aus. Sie beginnt mit der Gliederung und einem Überblick über die Inhalte der neuen Verordnung, die sodann im Einzelnen vorgestellt wird. Darstellungen zu den z.T. neuen Verordnungen folgen: Sektoren-, Konzessionsvergabe-, Vergabestatistikverordnung und Verordnung Verteidigung und Sicherheit. Gegenstand des vierten Hauptabschnitts ist die novellierte VOB. Trotz der Kürze der Broschüre enthält sie eine Fülle von Hinweisen für die Praxis im Umgang mit dem reformierten Vergaberecht 2016.
ISBN
978-3-415-05754-8
Rezension abgeschlossen
ja

Öffentliche Auftragsvergabe in Deutschland – Sozial und nachhaltig?

Autor
Sack, Detlef
Schulten, Thorsten
Sarter, Eva Katharina
Böhlke, Nils
Jahr
2016
Seite(n)
100
Verlag
Titeldaten
  • Sack, Detlef; Schulten, Thorsten; Sarter, Eva Katharina; Böhlke, Nils
  • Nomos
    Baden-Baden, 2016
    S.100
  • ISBN 978-3-8487-2943-2
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Baden-Baden
Abstract
Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Ziel des Buches ist es, Einblick in die grundlegenden Strukturen des deutschen Vergaberechts zu geben und die Entwicklung der Berücksichtigung sozialer Aspekte darzustellen und die Umsetzung sozialer Aspekte in Vergabeverfahren zu erläutern. Grundlage bilden die Ergebnisse zweier Projekte der Hans-Böckler-Stiftung. Eingeleitet wird das Buch mit einem Überblick über die Entwicklung des Vergaberechts und den aktuellen Stand. Einen Schwerpunkt bilden die Berücksichtigung sozialer Zwecke. Es schließt sich eine vertiefte Darstellung der in Landesvergabegesetzen verankerten sozialen Kriterien an, angefangen mit lohnbezogenen Kriterien (Tariftreue, Mindestlohn, gleiche Bezahlung). Anschließend geht der Text kurz auf die Forderung nach Antidiskriminierung und Gleichstellung ein. Ausführlicher dargestellt sind Maßnahmen von Arbeitsmarktintegration, Ausbildung und Familienfreundlichkeit sowie kurz die Förderung der Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen. Im folgenden Abschnitt werden die Kosten, die bei der Berücksichtigung sozialer Standards entstehen können, beleuchtet. Vor einem abschließenden Abschnitt mit Vorschlägen für eine effizientere Umsetzung sozialer Standards wird die Frage der Kontrolle bei der Umsetzung geprüft. Für die Weiterentwicklung des Vergaberechts wird u.a. vorgeschlagen, stärker Evaluationen von Landesvergabegesetzen vorzunehmen, die Zahl der Vergabestellen zu reduzieren und (auch durch diese Maßnahme) die Qualifizierung des Personals zu steigern. Auch die Präqualifikation soll weiterentwickelt werden und es wird auf die zentrale Rolle der Kontrolle der Einhaltung der Vorgaben hingewiesen. In separaten Kästen („Infoboxen“) werden besonders wichtige Themen, z.B. die ILO-Konvention 94, das Rüffert-Urteil des EuGH oder das Verfahren Regiopost, in näheren Einzelheiten oder Praxisbeispiele von „good practice“ dargestellt, um dem Leser über die Darstellung im Text hinaus mehr Informationen zu diesen Punkte zu geben.
ISBN
978-3-8487-2943-2
Rezension abgeschlossen
ja

Schnelleinstieg in das neue Vergaberecht

Autor
Rosenkötter, Annette
Fritz, Aline
Seidler, Anne-Carolin
Jahr
2016
Seite(n)
192
Verlag
Titeldaten
  • Rosenkötter, Annette; Fritz, Aline; Seidler, Anne-Carolin
  • Haufe
    Feiburg, 2016
    S.192
  • ISBN 978-3-648-08041-2
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Feiburg
Abstract
Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Seit April 2016 ist das reformierte Vergaberecht für öffentliche Aufträge in Kraft. Auch für das Vergaberecht bedeutet die Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien für Aufträge ab den EU-Schwellenwerten einen Umbruch und die Abkehr von lange vertrauten Regelungen. Das dreistufige deutsche „Kaskadenprinzip“ ist mit der Abschaffung der VOL/A-EG und der VOF weitgehend aufgegeben worden, wenn auch die VOB/A als novellierte VOB/A-EU und in sich geschlossene abschließende Regelung erhalten bleibt. Mit dem neuen Leitfaden zur Vergaberechtsreform 2016 der Autorinnen liegt zeitnah eine vollständige, kurzgefasste Übersicht, Darstellung und Erläuterung des Regelwerks vor, die dessen rechtssichere und praxisbezogene Anwendung zum Ziel hat. In vierzehn Abschnitten auf 192 Druckseiten folgt der Band dem regelmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens von der Vorbereitung des Vergabeverfahrens über die Erstellung und Prüfung der Angebote bis zum Zuschlag. In zahlreichen Übersichten, Beispielen, Merkpunkten und Hinweisen sind auch die Änderungen, Neuerungen und Erweiterungen des Regelwerks erfasst. Die ersten Abschnitte des Bands behandeln den Regelungsrahmen, die generellen Vergaberechtsgrundsätze und den Anwendungsbereich des EU-Vergaberechts. Die nächsten Abschnitte schildern den Ablauf des Vergabeverfahrens: Vorbereitungen, Veröffentlichungen/Bekanntmachungen, Eignungsprüfung, Angebote und Teilnahmeanträge, Ausschluss von Angeboten und ungewöhnlich niedrige Angebote, Zuschlag und Zuschlagskriterien. Rechtsschutz und wichtige Sonderthemen – Vergabedokumentation, Rahmenvereinbarungen, Vertragsänderungen/Kündigung u.a. – sind der Gegenstand der abschließenden Abschnitte des Leitfadens.
ISBN
978-3-648-08041-2
Rezension abgeschlossen
ja

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure: mit Gesetz zur Regelung von Ingenieur - und Architektenleistungen (IngAlG)

Autor
Korbion, Hermann
Mantscheff, Jack
Vygen, Klaus
Jahr
2015
Seite(n)
XX, 1615
Verlag
Titeldaten
  • Korbion, Hermann; Mantscheff, Jack; Vygen, Klaus
  • C.H. Beck
    München, 2015
    S.XX, 1615
  • ISBN 978-3-406-66441-0
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Ort
München
Abstract
Aus der Monatsinfo 6/2016: Seit der 1. Auflage 1978 dieses Kommentars hat nicht nur die HOAI sieben Novellierungen erfahren, nach der 7. Novellierung 2013 liegt nun auch die in sich geschlossene Darstellung und Erläuterung des Regelwerks in der 9. Auflage 2015 vor. Aufgrund der erheblichen Änderungen der HOAI im Rahmen der 7. Novellierung erforderte die Neuauflage erneut eine Neubearbeitung und Erweiterung des Werks. Einen Schwerpunkt bildete dabei die Trennung von Honoraren und Baukosten, insbesondere bei nachträglichen Vertragsänderungen nach Maßgabe der neuen Vorschrift nach § 10 HOAI. Die praxisnahe, klar strukturierte Darstellung und die umfassenden Erläuterungen haben den Kommentar zu einem Standardwerk des Architekten- und Ingenieurhonorarrechts werden lassen. Die Neuauflage knüpft in Aufbau, Inhalt, Darstellung und Kommentierung an das Vorbild der Vorauflagen an (s. zuletzt auch Monatsinfo 07/10, S. 200 zum Ergänzungsband der 6. Auflage). Das Buch umfasst jetzt 1.650 Druckseiten mit den Teilen A bis F. Es beginnt – nach Bearbeiterverzeichnis, Vorwort, Inhaltsübersicht, Abkürzungs- und Literaturverzeichnis – mit dem Abdruck der Texte des Ingenieur- und Architektenleistungsgesetzes (IngALG) sowie der HOAI. Daran schließt sich die Darstellung der Grundlagen des Architektenrechts an. Der nächste Teil enthält die Darstellung und Kommentierung des vorgenannten Gesetzes unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks, seiner Entstehung und seines Inhalts. Es folgt die Vorstellung der der HOAI vorangestellten Vorbemerkung, die ausführlich die Entwicklung des HOAI-Gebührenrechts von den Anfängen bis in die Gegenwart schildert. Den Hauptteil des Bands macht die Darstellung und Kommentierung der HOAI und ihrer Anlagen mit rund 1.250 Druckseiten aus. Hier erleichtert insbesondere die jeder Vorschrift vorangestellte Inhaltsübersicht dem Leser den Umgang mit der Materie. Den Abschluss des Kommentars bilden im letzten Teil die Anhänge mit u.a. den hier abgedruckten wichtigsten Musterverträgen zum Architekten- und Ingenieurrecht. Von großer Bedeutung für die Zukunft der HOAI und damit auch des Kommentars dürfte der Ausgang des Vertragsverletzungsverfahrens der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen der vermeintlichen Behinderung des freien Dienstleistungsverkehrs durch verbindliche Honorarordnungen für Freiberufler werden. Abhängig von dieser Entscheidung wird das Werk seine Spitzenstellung sicherlich auch weiterhin behaupten.
ISBN
978-3-406-66441-0
Rezension abgeschlossen
ja

Das neue Vergaberecht – Text- und Paragrafensynopsen

Autor
Fabry, Beatrice
Krautschneider, Tim
Jahr
2016
Seite(n)
531
Verlag
Titeldaten
  • Fabry, Beatrice; Krautschneider, Tim
  • Boorberg
    Stuttgart, 2016
    S.531
  • ISBN 978-3-415-05776-0
Zusätzliche Informationen:
Sammlung

Ort
Stuttgart
Abstract
Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Die Vergaberechtsreform 2016 hat Veränderungen in allen für die Vergabe relevanten Vorschriften mit sich gebracht – nur die VOL/A 1. Abschnitt blieb unberührt. VOL/A-EG und VOF sind nicht mehr Teil des vergaberechtlichen Kanons. In den anderen Vorschriften gab es teils erhebliche Ergänzungen, sehr viele Verschiebungen und eine große Anzahl von Änderungen. Was steht jetzt wo, was ist alt, was ganz neu? Diese Fragen soll diese Sammlung von Synopsen der vergaberechtlichen Vorschriften beantworten. Die Autoren haben in einem ersten Teil reine Paragrafensynopsen zusammengestellt, also einen Vergleich der Nummerierung ohne Textwiedergabe. Den deutlich umfangreicheren Teil machen die Text-Synopsen aus. Die Synopsen sind durchweg so aufgebaut, dass in der rechten Spalte die Nummerierung bzw. der Text der neuen Vorschrift zu finden sind, dies in fortlaufender Form. In der linken Spalte sind die bisherigen Nummerierungen bzw. Textteile zu finden, wobei es immer wieder auch Brüche in der Reihenfolge gibt. Dennoch sind die alten Texte Ausgangspunkt der Synopse. So gibt es für die Vorgängervorschriften der aktuellen VgV insgesamt drei Synopsen: eine Synopse „VgV alt – VgV neu“, eine „VOL/A-EG – VgV neu“ und eine weitere Synopse „VOF – VgV neu“. Will man also sicher feststellen, ob bzw. welche Vorgängervorschrift besteht, muss man ggf. alle drei Synopsen prüfen. Die Unterschwellenvorschrift der VOB/A Abschnitt 1 ist dargestellt. In den neuen Texten sind die neuen Formulierungen fett hinterlegt, Streichungen gegenüber den alten Texten sind nicht besonders hervorgehoben.
ISBN
978-3-415-05776-0
Rezension abgeschlossen
nein

Vergaberecht - Systematische Darstellung für Praxis und Ausbildung

Autor
Burgi, Martin
Jahr
2016
Seite(n)
XXVI, 308
Verlag
Titeldaten
  • Burgi, Martin
  • C.H. Beck
    München, 2016
    S.XXVI, 308
  • ISBN 978-3-406-69589-6
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
München
Abstract
Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Die Darstellung und Erläuterung des Vergaberechts für Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte steht bei dem in erster Auflage vorliegenden Buch „Vergaberecht – Systematische Darstellung für Praxis und Ausbildung“ im Mittelpunkt. Es erläutert die aufgrund der Vergaberechtsreform 2016 geltende Rechtslage. Im einleitenden Kapitel „Grundlagen“ werden neben der Zielsetzung des Vergaberechts auch die Systematik der vergaberechtlichen Vorschriften dargestellt, und zwar jeweils für das EU-Recht und das nationale Recht. Außerdem werden die aus dem internationalen Recht geltenden Rahmenbedingungen dargestellt. Anschließend wird das EU-Vergaberegime im Hauptteil des Buches in einem umfassenden Kapitel „GWB-Vergaberecht“ in insgesamt vier Teilen dargestellt. Dort finden sich nach einer Beschreibung der Anwendungsvoraussetzungen des GWB-Vergaberechts nähere Erläuterungen zu den Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Verfahren. Im Anschluss werden die Prüfung der Bietereignung und der Prozess der Angebotswertung beschrieben. Das Kapitel schließt mit einer Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten, wobei sowohl Primär- und Sekundärrechtsschutz als auch weitere Möglichkeiten außerhalb des Vergaberechts, wie z.B. im Zusammenhang mit der Rückforderung von Zuwendungen, dargestellt werden. Eigene Kapitel sind Überblicken über weitere EU-Vergaberegime (also Sonderregime wie Vergaben im Sektorenbereich, die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Verträge und die Vergabe von Konzessionen) sowie dem Haushaltsvergaberecht gewidmet. Nach den textlichen Erläuterungen finden sich 16 kurze Übungsfälle mit Lösungen, die zu einzelnen Punkten der Darstellung eine Vertiefungsmöglichkeit anbieten.
ISBN
978-3-406-69589-6
Rezension abgeschlossen
ja

Die Vergabe von Verpflegungsleistungen für Schulen und Kitas

Autor
Ruhland, Bettina
Zeitschrift
Heft
4
Jahr
2016
Seite(n)
2-7
Titeldaten
  • Ruhland, Bettina
  • VergabeFokus
  • Heft 4/2016
    S.2-7
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Die Verfasserin stellt in ihrem Beitrag den Regelungsrahmen für die Vergabe von Verpflegungsleistungen für Schulen und Kitas dar. Dabei gibt sie Praxistipps. Zunächst weist sie darauf hin, dass die Leistung sowohl als Dienstleistungskonzession als auch als öffentlicher Auftrag ausgestaltet werden kann. Anschließend zeigt sie auf, dass die Vergabe von Verpflegungsleistungen für Schulen und Kitas dem Sonderregime für die Vergabe „Soziale und andere besondere Dienstleistungen“ je nach Ausgestaltung unterfallen kann. Sodann gibt sie praxisorientierte Hinweise zur Ausgestaltung des Vergabeverfahrens. Dabei geht sie insbesondere auf Eignungsanforderungen, Zuschlagskriterien und die Ausgestaltung der Leistungsbeschreibung ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen

Autor
Leinemann, Eva-Dorothee
Zoller, Anna
Zeitschrift
Heft
7
Jahr
2016
Seite(n)
98-101
Titeldaten
  • Leinemann, Eva-Dorothee; Zoller, Anna
  • Vergabe News
  • Heft 7/2016
    S.98-101
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Die Verfasserinnen stellen den neuen Regelungsrahmen für die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen dar. Einleitend skizzieren sie den europarechtlichen Regelungsrahmen. Anschließend erläutern sie die Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei zeigen sie auf, dass der deutsche Gesetzgeber den in den Richtlinien eingeräumten Freiraum nicht ausnutzt, sondern lediglich eine Wahlfreiheit für bestehende Verfahrensarten einräumt. Daneben weisen sie auf Erleichterungen im Bereich der Vertragsänderungen, der Laufzeit von Rahmenverträgen, der Verwendung qualitativer personenbezogener Zuschlagskriterien hin, sowie der Auftragsbekanntmachung. In ihrem abschließenden Fazit bemängeln die Verfasserinnen, dass aufgrund des Umsetzungsdrucks nicht alle Interessen ausgewogen berücksichtigt wurden und die Bezugnahme auf bestimmte CPV-Codes als Anwendungsvoraussetzungen nicht praxisgerecht ist.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Der Austausch von Referenzen nach der Vergabeverordnung

Autor
Kirch, Thomas
Jentzsch, Laura
Zeitschrift
Heft
8
Jahr
2016
Seite(n)
114-117
Titeldaten
  • Kirch, Thomas; Jentzsch, Laura
  • Vergabe News
  • Heft 8/2016
    S.114-117
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Neuregelung des § 56 Abs. 2 VgV zur Nachforderung von Unterlagen und der damit verbundenen Frage, wie in diesem Zusammenhang mit unzureichenden Referenzen umzugehen ist. Zunächst skizzieren die Verfasser die bisherige Rechtslage. Sodann stellen sie die Neuregelung des § 56 Abs. 2 VgV dar. Davon ausgehend untersuchen sie, wie mit inhaltlichen Fehlern von Eignungsnachweisen umzugehen ist. Anhand der Auslegung des entsprechenden Richtlinienrechts und mit Blick auf die Austauschmöglichkeit von Eignungsleihgebern in § 47 Abs. 2 VgV kommen sie zu dem Ergebnis, dass neben der Korrektur von Fehlern innerhalb einer Unterlage auch der Austausch von inhaltlich ungenügenden, eignungsbezogenen Unterlagen nunmehr möglich sein muss.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Datensicherheit und Datenschutz in der eVergabe

Autor
Adams, Werner
Zeitschrift
Heft
4
Jahr
2016
Seite(n)
12-15
Titeldaten
  • Adams, Werner
  • VergabeFokus
  • Heft 4/2016
    S.12-15
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Beitrag beleuchtet die eVergabe aus den Blickwinkeln des Datenschutzes und der Datensicherheit. Zunächst skizziert der Verfasser den relevanten Regelungsrahmen zur eVergabe. Davon ausgehend zeigt er konkrete Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit im elektronischen Vergabeverfahren auf. Dabei stellt er auch vergleichende Betrachtungen zum Papierverfahren an. Er weist darauf hin, dass insbesondere die Dokumentation im Papiervergabeverfahren manipulationsanfällig ist. Abschließend gibt er Praxistipps zum Datenschutz und zur Datensicherheit im elektronischen Vergabeverfahren.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja