Neues zu Eignung und Wertung

Untertitel
Die Vergabereform hat einige Klarheit gebracht, es bleiben aber Fragen offen
Autor
Gnittke, Katja
Jahr
2016
Seite(n)
16-19
Titeldaten
  • Gnittke, Katja
  • 2016
    S.16-19
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin
Abstract
Die Autorin gibt auf der Grundlage der neu gefassten Eignungskategorien Fachkunde und Leistungsfähigkeit einen ersten Überblick zu den wesentlichen Änderungen im Bereich der Eignung im GWB, in der VgV und in der VOB/A EU. Im Einzelnen behandelt sie die Eignungsunterkategorie „Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung“, die Anforderung der „Angemessenheit“ der konkret vorgegebenen Eignungskriterien sowie die Eignungsleihe. Anschließend geht sie u.a. unter Einbeziehung der Schulnoten-Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auf zulässige Zuschlagskriterien und die Frage der zulässigen Nachforderungsmöglichkeiten ein. Sie schließt ihren Beitrag mit dem Resümee, die Vergaberechtsnovelle habe „zu einigen Gesichtspunkten der Eignung und Wertung Klarheit gebracht“, werfe „aber auch (neue) Fragen“ auf.
Rezension abgeschlossen
ja

Praxistest Wirtschaftlichkeit

Untertitel
Die Preis-Leistungs-Wertung nach dem neuen Vergaberecht
Autor
Hake, Martin
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2016
Seite(n)
19-24
Titeldaten
  • Hake, Martin
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2016
    S.19-24
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser erläutert in seinem Beitrag die neuen Regelungen der VgV zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit von Angeboten. Dabei gibt er anschauliche Praxisbeilspiele wie eine Preis- und eine Leistungsmatrix ausgestaltet werden kann und zeigt auf, wie die Zusammenführung über die Wertungsmethode erfolgt. Dabei veranschaulicht er in einem Beispiel die mögliche Ausgestaltung eines Punktebewertungssystems unter Beachtung der neueren Rechtsprechung zur Schulnotenbewertung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Für eine strategische Beschaffung

Untertitel
Die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien nach neuem Recht
Autor
Dageförde, Angela
Hattig, Oliver
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2016
Seite(n)
12-16
Titeldaten
  • Dageförde, Angela; Hattig, Oliver
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2016
    S.12-16
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin
Abstract
Der Beitrag behandelt die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien nach „neuem Recht“. Die Autoren sind der Meinung, der europäische Gesetzgeber verfolge mit den neuen – nunmehr in deutsches Recht umgesetzten – Vergaberichtlinien auch das Ziel, „das Beschaffungswesen noch stärker als bisher zur Umsetzung strategischer Ziele zu nutzen“. Der Beitrag legt im Einzelnen dar, wie Auftraggeber ihre Beschaffungen „stärker strategisch ausrichten“ können und erläutert u.a., welche Anforderungen dabei an die Dokumentation entstehen. Die Autoren meinen abschließend, es sei fraglich, ob es gelinge die öffentlichen Auftraggeber davon abzubringen, „lediglich auf monetäre Kriterien abzustellen.
Rezension abgeschlossen
ja

Produktvorgaben und Leistungsbeschreibung

Untertitel
Alte und neue Herausforderungen – Möglichkeiten und Grenzen
Autor
Krämer, Martin
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2016
Seite(n)
29-32
Titeldaten
  • Krämer, Martin
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2016
    S.29-32
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Seinen Beitrag über die Grundsätze der produktneutralen Ausschreibung nach neuem Vergaberecht beginnt der Autor mit der These, dass die konkret gewünschten Produkte eingekauft werden können, wenn die Vergabestelle es nur entsprechend gut anstellt. Erläutert wird diese Annahme insbesondere anhand der inzwischen gefestigten Rechtsprechung zur Beschaffungsautonomie. Danach reicht ein vertretbarer sachlicher und nachvollziehbarer Grund aus, um produktscharf auszuschreiben. Ebenso verweist der Autor auf die Möglichkeit, Leitfabrikate zu nennen. Soweit dies rechtmäßig erfolgt, könne dies zumindest faktisch eine Bevorzugung der Bieter bedeuten, die das Leitfabrikat anbieten.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Das Rätsel „Preis-Leistungs-Verhältnis“

Untertitel
Zu den Vorzügen und Schwächen einzelner Bewertungsmethoden
Autor
Ferber, Thomas
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2016
Seite(n)
23-30
Titeldaten
  • Ferber, Thomas
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2016
    S.23-30
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Silke Renner, AOK-Bundesverband, Berlin
Abstract
In seinem Aufsatz mit stellt der Verfasser die Vorzüge und Schwächen einzelner Bewertungsmethoden dar. Anlass ist der Be-schluss der Vergabekammer Südbayern vom 30.08.2016 (Z3-3-3194-1-28), die den Begriff des Preis-Leistungsverhältnisses streng mathematisch als Quotienten aus dem Angebotspreis und der erreichten Leistungspunktzahl auslegt. Im Ergebnis habe jede Bewertungsmethode ihre Schwächen und führe in manchen Fällen – insbesondere bei sehr billigen und leistungsschwachen oder sehr leistungsstarken aber sehr teuren Angeboten - nicht zum wirtschaftlich sinnvollsten Angebot. Dies könne jedoch jeweils durch das Eingrenzen des Preis- und Leistungsbereichs vermieden werden indem nur diejenigen Angebote, die in diesem Bereich liegen, ein wirtschaftlich sinnvolles Angebot darstellen können.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Transparenz bei der UVgO?

Autor
Leinemann, Eva-Dorothee
Zeitschrift
Heft
2
Jahr
2017
Seite(n)
18-21
Titeldaten
  • Leinemann, Eva-Dorothee
  • Vergabe News
  • Heft 2/2017
    S.18-21
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Die Verfasserin berichtet über die finale Fassung der UVgO. Sie gibt einen strukturierten Überblick über die Änderungen des Normgebers zwischen dem ersten veröffentlichten Entwurf und die finalen Fassungen der UVgO und bringt den Leser damit auf den aktuellen Stand. Sie bemängelt die schlechte Handhabbarkeit aufgrund der vielen Verweise in das GWB Vergaberecht und stellt fest, dass der Normgeber sich nicht mit den zahlreichen Stellungnahmen im Normsetzungsprozess auseinandergesetzt habe. Abschließend kritisiert sie den noch immer fehlenden Primärrechtschutz unterhalb der Schwelle.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Das neue Vergaberecht

Untertitel
Schwerpunkte und erste Erfahrungen
Autor
Portz, Norbert
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2017
Seite(n)
3-10
Titeldaten
  • Portz, Norbert
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2017
    S.3-10
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Mit seinem Beitrag befasst sich der Autor mit vielen unterschiedlichen Aspekten der Vergaberechtsreform und kommentiert diese auf Basis der ersten Erfahrungen aus Sicht der öffentlichen Auftraggeber. Der Beitrag beginnt mit einer Beschreibung der Struktur des neuen Vergaberechts ober- und unterhalb der maßgeblichen EU-Schwellenwerte. Dabei vertritt der Autor die Ansicht, dass die VOB/A (1. Abschnitt) und die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) langfristig in ein einheitliches Regelwerk überführt werden sollten. Daraufhin widmet er sich den erstmaligen Regelungen zur öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit und zu Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit. Im weiteren Verlauf des Beitrags werden insbesondere die Themen E-Vergabe, Schwellenwerte bei Planungsleistungen, Wahl der Verfahrensart, Ausschlussgründe sowie Einheitliche Europäische Eigenerklärung betrachtet. Als Fazit fasst der Autor zusammen, dass die Struktur des Vergaberechts weiterhin komplex ist und keine Vereinfachung darstellt. Gleichwohl ergäbe sich durch die Reform ein Mehr an Spielraum bei der Verfahrensgestaltung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

In-House-Vergaben nach neuem Recht

Untertitel
Zu den innerorganisatorischen Spielräumen nach dem GWB 2016
Autor
Müller-Wrede, Malte
Normen
§ 108 GWB
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urteil vom 18.11.1999 - RS. C-107/98
Zeitschrift
Heft
Sonderheft
Jahr
2016
Seite(n)
9-16
Titeldaten
  • Müller-Wrede, Malte
  • Vergabe Navigator
  • Heft Sonderheft/2016
    S.9-16
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 108 GWB

EuGH, Urteil vom 18.11.1999 - RS. C-107/98

Christian Below, kbk Rechtsanwälte, Hannover
Abstract
Nach kurzer Einführung stellt der Autor die Voraussetzungen für eine vergaberechtsfreie Inhouse-Vergabe nach § 108 GWB dar. Die Anforderungen an Kontrollkriterium, Wesentlichkeitskriterium und Beteiligungskriterium werden übersichtlich dargestellt. Der Autor problematisiert insbesondere die Neuregelungen zum Wesentlichkeitskriterium und stellt seine Überlegungen zur Abgrenzung von Eigen- und Drittumsätzen in den Kontext bisheriger Rechtsprechung.
Die sog. "horizontale", "vertikale" und die "inverse" Inhouse-Vergabe wird grafisch aufbereitet und anschaulich erläutert.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Gründung und Beteiligung von öffentlich-privaten Partnerschaften im Rahmen der Vergabe von energierechtlichen Wegenutzungsrechten

Autor
Möllnitz, Christina
Normen
§ 46 Abs. 2 EnWG
Heft
1
Jahr
2017
Seite(n)
17-22
Titeldaten
  • Möllnitz, Christina
  • GewArch - Gewerbe Archiv
  • Heft 1/2017
    S.17-22
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 46 Abs. 2 EnWG

Dr. Stephen Lampert, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München
Abstract
Der Beitrag erörtert ein- und zweistufige Verfahrensgestaltungen für die Vergabe von ÖPP-Konzessionen im Rahmen des § 46 Abs. 2 EnWG. Eine generelle Handlungsempfehlung lässt sich für die Verfasserin nicht aussprechen. Ein einstufiges Verfahren mit getrennten Bewertungsmatrixen für die Verfahrensstufen ÖPP-Gründung und Konzessionierung sei aus Transparenzgründen tendenziell vorzugswürdig. Der Beitrag geht auf die Rechtsunsicherheiten in diesem Vergabesegment ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Der Bieterwechsel im laufenden Vergabeverfahren

Untertitel
Zulässigkeit und Voraussetzungen im Kontext allgemeiner vergaberechtlicher Prinzipien
Autor
Mösinger, Thomas
Heft
2
Jahr
2017
Seite(n)
76-79
Titeldaten
  • Mösinger, Thomas
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 2/2017
    S.76-79
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Florian Wolf, BLOMSTEIN Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin
Abstract
Die Autoren besprechen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 24. Mai 2016, C-396/14 - MT Højgaard. Sie erläutern zu Beginn, dass der EuGH in diesem Urteil entschieden hatte, dass ein Sektorenauftraggeber einen Auftrag an einen Bieter vergeben darf, der sich ursprünglich im Teilnahmewettbewerb und in der ersten Angebotsrunde des Verhandlungsverfahrens gemeinsam mit einem anderen Unternehmen als Bietergemeinschaft beworben hatte, die aufgrund der Insolvenz des anderen Mitglieds nicht fortbestehen konnte. Nach der Darstellung des Sachverhalts und der wesentlichen Entscheidungsgründe ordnen die Autoren die Entscheidung in die deutsche Vergaberechtssystematik ein. Insbesondere arbeiten die Autoren die unterschiedliche Rechtslage im dänischen Recht, das im Ausgangsverfahren maßgeblich war, im Vergleich zum deutschen Recht heraus. Anschließend setzt sich der Artikel kritisch mit der bisherigen deutschen Rechtsprechung zu dieser Rechtsfrage auseinander. Nach einer kartellrechtlichen Einordnung des Ausgangsverfahrens vor dem EuGH schließt der Aufsatz mit einem Fazit.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja