Schwerpunkte der Vergaberechtspraxis
Zeitschrift
Heft
5
Jahr
2016
Seite(n)
227-233
Titeldaten
- Bungenberg, Marc; Schelhaas, Stefan
- WuW - Wirtschaft und Wettbewerb
-
Heft 5/2016
S.227-233
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der jährlich erscheinende Bericht stellt die Entwicklungen der vergaberechtlichen Rechtsetzung und Rechtsprechung auf
europäischer und nationaler Ebene ab dem Jahr 2015 dar. Im ersten Abschnitt werden die legislativen Änderungen und
Reformvorschläge behandelt. Der zweite Abschnitt stellt ausgewählte Entscheidungen der vergaberechtlichen
Rechtsprechungspraxis, gegliedert nach Vergabegrundsätzen, vergabeverfahrensrechtlichen Einzelthemen sowie Themen
aus dem Primär- und Sekundärrechtsschutz dar.
europäischer und nationaler Ebene ab dem Jahr 2015 dar. Im ersten Abschnitt werden die legislativen Änderungen und
Reformvorschläge behandelt. Der zweite Abschnitt stellt ausgewählte Entscheidungen der vergaberechtlichen
Rechtsprechungspraxis, gegliedert nach Vergabegrundsätzen, vergabeverfahrensrechtlichen Einzelthemen sowie Themen
aus dem Primär- und Sekundärrechtsschutz dar.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
nein
Die Wochenmärkte und das Vergaberecht
Untertitel
Richtet sich die Marktzulassung nach den Vergaberegeln für Konzessionen?
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
13-15
Titeldaten
- Beckmann-Oehmen, Katrin
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.13-15
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Dr. Franz Josef Hölzl
, Rechtsanwalt
, Berlin
Abstract
Der Beitrag untersucht die Frage, ob im Zuge der Umsetzung der Konzessionsrichtlinie in die neu geschaffene
Konzessionsverordnung neben gewerbe- auch vergaberechtliche Vorgaben zu beachten sind. Sie kommt zu dem Ergebnis,
dass die Veranstaltung von Märkten, Weihnachtsmärkten und Volksfesten als Erteilung einer Dienstleistungskonzession zu bewerten ist. Mangels Erreichens des EU-Schwellenwertes seien meist aber lediglich die orgaben des EU-Primärrechts zu beachten, soweit im Einzelfall ein eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse geben sei.
Konzessionsverordnung neben gewerbe- auch vergaberechtliche Vorgaben zu beachten sind. Sie kommt zu dem Ergebnis,
dass die Veranstaltung von Märkten, Weihnachtsmärkten und Volksfesten als Erteilung einer Dienstleistungskonzession zu bewerten ist. Mangels Erreichens des EU-Schwellenwertes seien meist aber lediglich die orgaben des EU-Primärrechts zu beachten, soweit im Einzelfall ein eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse geben sei.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
VOB/A – Alles bleibt neu?
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
66-69
Titeldaten
- Leinemann, Eva-Dorothee ; Lorenz, Marco
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.66-69
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Die Verfasser stellen ausgewählte Neuerungen für die Vergabe von Bauleistungen in VgV und VOB/A sowie die Änderungen
der VOB/B vor. Im ersten Abschnitt werden die Neuerungen nach Praxisthemen gegliedert vorgestellt. Im zweiten Abschnitt
werden die strukturellen Änderungen der Regelwerke skizziert.
der VOB/B vor. Im ersten Abschnitt werden die Neuerungen nach Praxisthemen gegliedert vorgestellt. Im zweiten Abschnitt
werden die strukturellen Änderungen der Regelwerke skizziert.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
Die neue Unübersichtlichkeit
Untertitel
Die novellierten Vergaberegeln und die Schwellenwerte – ein Überblick
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
10-12
Titeldaten
- Lauterbach, Thomas
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.10-12
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser stellt die neue Struktur des nationalen Vergaberechts vor und zeigt auf für welche Auftragsarten und Schwellenwerte welches Regelungsregime gilt. Dabei nimmt er einen Abgleich zur bisherigen Regelungssystematik vor und kritisiert die Unübersichtlichkeit der Neuregelung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
Besser Klasse statt Masse
Untertitel
Ihre Referenzen sollten die Bieter sorgfältig auswählen
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
31-33
Titeldaten
- Noch, Rainer
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.31-33
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Ausgehend von einem Praxisfall stellt der Verfasser mögliche Probleme bei dem Nachweis der fachlichen Eignung durch
Bieterreferenzen dar. Anschließend skizziert er die vom öffentlichen Auftraggeber zu beachtenden Anforderungen hinsichtlich der transparenten Angaben der geforderten Referenzmerkmale. Abschließend geht er auf die mögliche Zurechnung von Referenzleistungen von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft ein.
Bieterreferenzen dar. Anschließend skizziert er die vom öffentlichen Auftraggeber zu beachtenden Anforderungen hinsichtlich der transparenten Angaben der geforderten Referenzmerkmale. Abschließend geht er auf die mögliche Zurechnung von Referenzleistungen von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
Competition and State Aid Implications of the Spezzino Judgment (C-113/13): the Scope for Inconsistency in Aid Assessments for Voluntary Organisations providing Public Services
Zeitschrift
Heft
1
Jahr
2016
Titeldaten
- Sánchez-Graells, Albert
- EPPPL - European Public Private Partnership Law
-
Heft 1/2016
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Rezensent
Rezension abgeschlossen
nein
Ein neuer Begriff von Wirtschaftlichkeit
Untertitel
Die Angebotswertung nach der Reform des Vergaberechts 2016
Normen
§ 59 VgV
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
5-10
Titeldaten
- Ferber, Thomas
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.5-10
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 59 VgV
Silke Renner, AOK-Bundesverband, Berlin
Abstract
Der Autor stellt in seinem Aufsatz Methoden für die Angebotsbewertung vor, bei der nach der Reform des Vergaberechts ein stärkerer Fokus auf Qualität, Nachhaltigkeit und Innovation gelegt werden soll. Wie schon bisher können gemäß § 59 VgV bei der Bewertung von Angeboten Folgekosten und Betriebskosten berücksichtigt werden. Neu ist, dass nun neben internen Kosten auch externe Kosten durch Effekte auf die Umwelt berücksichtigt werden dürfen, wie beispielsweise Kosten der Emission von Treibhausgasen. Diese Kosten müssen sich jedoch finanziell bewerten und überwachen lassen. Ferner müssen solche Kostenmodelle in einer objektiven und nichtdiskriminierenden Weise im Voraus festgelegt und allen interessierten Parteien zugänglich gemacht werden. Über die Darstellung der neuen gesetzlichen Regelungen zur Festlegung von Zuschlagskriterien hinaus, erläutert der Autor verschiedene Bewertungsmethoden und deren Einfluss auf die Zuschlagsentscheidung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
The Impact of the Spezzino Judgment for Third Sector Organisations
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urteil vom 11.12.2014 - C-113/13 (Spezzino)
Zeitschrift
Heft
1
Jahr
2016
Seite(n)
22-30
Titeldaten
- Telles, Pedro
- EPPPL - European Public Private Partnership Law
-
Heft 1/2016
S.22-30
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
EuGH, Urteil vom 11.12.2014 - C-113/13 (Spezzino)
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Analysiert werden die Auswirkungen der Entscheidung „Spezzino" (EuGH, C-113/13) auf die Beauftragungen, die an
gemeinnützige Einrichtungen vergeben werden sollen. Im konkreten Fall ging es um die Beauftragung von
Notfallrettungsleistungen an Freiwilligen-Organisationen, die ohne Gewinnerzielungsabsicht dem Gemeinwohl dienen, die
im entschiedenen Fall ohne Wettbewerb direkt vergeben wurden. Der Verfasser ist der Ansicht, dass die Entscheidung nur
eine sehr enge Ausnahme vom Vergaberecht etabliert und nur Notfallrettung im Bereich von unter 750.000 Euro betrifft, die
an gemeinnützige Freiwilligenorganisationen vergeben wird.
gemeinnützige Einrichtungen vergeben werden sollen. Im konkreten Fall ging es um die Beauftragung von
Notfallrettungsleistungen an Freiwilligen-Organisationen, die ohne Gewinnerzielungsabsicht dem Gemeinwohl dienen, die
im entschiedenen Fall ohne Wettbewerb direkt vergeben wurden. Der Verfasser ist der Ansicht, dass die Entscheidung nur
eine sehr enge Ausnahme vom Vergaberecht etabliert und nur Notfallrettung im Bereich von unter 750.000 Euro betrifft, die
an gemeinnützige Freiwilligenorganisationen vergeben wird.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja
Aufklärung versus Nachverhandlung
Untertitel
Auch nach neuem „alten“ Vergaberecht eine schwierige Grenzziehung
Normen
§ 15 VOL/A
§ 15 Abs. 4 VgV
§ 15 Abs. 1 VOB/A
Gerichtsentscheidung
BGH, VergabeR 2004,477
VK Südbayern vom 10.02.2014, Z3-3-3194-1-42-11/13
KG Berlin vom 7.8.2015, Verg 1/15
OLG Düsseldorf, 12.12.2012, Verg-VII 38/12
Zeitschrift
Heft
3
Jahr
2016
Seite(n)
11-13
Titeldaten
- Krämer, Martin
- Vergabe Navigator
-
Heft 3/2016
S.11-13
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 15 VOL/A, § 15 Abs. 4 VgV, § 15 Abs. 1 VOB/A
BGH, VergabeR 2004,477, VK Südbayern vom 10.02.2014, Z3-3-3194-1-42-11/13, KG Berlin vom 7.8.2015, Verg 1/15, OLG Düsseldorf, 12.12.2012, Verg-VII 38/12
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Der Verfasser untersucht die Rechtsprechung auf Fallkonstellationen, in denen die Angebotsaufklärung von einer Ermessensentscheidung zu einer Aufklärungspflicht konkretisiert wurde
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja